Jack Falworth - Sa 12.04.03 00:26
Titel: Softwarepatent

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hI,

hat jemand schon mal ein Softwarepatent angemeldet oder kennt jemand der das schonmal gemacht hat?
Mich würde mal interessieren wo man das genau machen kann (Patentamt?) und wieviel das in etwa kostet. Fallen Softwarepatente nicht in eine Extrakategorie?

MfG

Jack Falworth

kiwicht - Sa 12.04.03 11:09

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so ein ähnliches Thema hatten wir doch schon mal, oder? Irgendwas mit Copyright, und da standen auch ne Menge nützliche Info´s über Patente drin, glaub ich.

Ich kann nur soviel sagen: Patent anmelden geht nur, wenn du eine Innovative Idee, die so oder so ähnlich noch nicht existiert, vorweisen kannst. Auf dem Software-Sektor dürfte das ziemlich schwierig sein, denn es gibt ja für jeden Mist Programme, da muss man sich also echt was einfallen lassen.. :roll:

Jack Falworth - Sa 12.04.03 14:19

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das mit der neuen Idee ist schon klar, darüber hab ich auch ne pdf, aber wo kann man das genau machen (und wie) und wieviel kostet das in etwa?

Ex0rzist - Sa 12.04.03 15:24

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Ich würde dir empfehlen, mal auf [url]http://www.patentamt.de[/url] zu schauen. Dort findest du Adressen und Telefonnummern. Die Leute dort, können dir sicherlich genau sagen, wie so eine Patentanmeldung abläuft und was es genau kostet.

Moritz M. - Sa 12.04.03 16:46

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Das Thema interessiert mich auch. Hat da irgendwer erfahrung und Jack, wenn du was rausgefunden hast, lässt du es mich dann wissen?

Jack Falworth - Sa 12.04.03 17:27

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Klar, ich werd mich noch weiter umhören. Wenn ich noch was wichtiges herausfinde werd ich es hier posten.

€dit: Schutz von Computerprogrammen [http://www.dpma.de/infos/schutzrechte/verfahren11.html]
Aber da steht immer was von technischem Hintergrund drin, den das Programm haben muss. Ich glaub da gibt es aber noch was ohne technischen Hintergrund.

Moritz M. - Do 17.04.03 13:24

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Also, ich hab mal mit dem Patentamt telefoniert:
Registrierungsgebühr: einmalig 60€
Prüfgebühr, ob soetwas irgendwo bereits exiistiert: einmalig 350€
Ab dem 3. Patentjahr fällt noch eine Gebühr an, wie viel, weiß ich nicht.

Noch was: Softwareideen sind nicht schützbar.

Anonymous - Do 17.04.03 15:23

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Sag mal, was denkst du haben die gedacht als du da angerufen hast? Ein 1* Jähriger der ein Patent anmelden will :roll: Das ist das schon etwas :lol:

Anonymous - Do 17.04.03 15:31

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Grr hab noch was zum Thema "Idee schützen":
Schreib in deine AGB's der Software einfach:
"Beim Akzeptieren dieser AGB's sind Sie der Software-Idee-Duplikation ausgeschlossen. Bei duplizieren der Idee erheben wir eine Gebühr von 1800€. D.h. Sie drüfen nachdem Akzpetieren der AGB's diese Idee nicht kostenfrei duplizieren."
Öhm ob ich das jetzt richtig ausm Kopf geschrieben hab weiß ich ned :) Setzt den Text so wie ihr wollt.

neojones - Do 17.04.03 16:26

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@sCrAPt:

Diese Formulierung in die AGB zu setzen ist unzulässig. Das gilt als unerwartete Klausel. Lediglich der Hinweis auf das UrhG im Programm ist zulässig.

Ideen lassen sich prinzipiell nur sehr schwer schützen.

Viele Grüße,

Matthias

Anonymous - Do 17.04.03 17:13

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dann hab ich unzulässige AGB's :lol: :oops: :autsch:

neojones - Di 22.04.03 10:07

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Nur der Passus ist unzulässig (Und auch das muss der Anwender selbst wissen *g*). Durch die salvatorische Klausel bleiben die übrigen AGB's ja weiter gültig.

Viele Grüße,

Matthias