Angeregt von hier möchte ich alle aufrufen, diese Petition auch zu unterschreiben.

Am 23. September will die Europäische Kommission über ein europaweites Patentrecht für Software abstimmen.
Diese würden Monopolstellungen der Patentinhaber der am häufigsten verwendeten Softwaresegmente bevorteilen und u.U. das Aus für Freeware und Open-Source-Programmierer bedeuten, also fast jeden von uns, wenn er patentrechtlich Geschützte Funktionen in seinen Programmen benutzt.

Ich würde diese Petition unterschreiben, wenn nicht diese Passage darin stände:

Zitat:

Mich beunruhigt die anhaltende Serie von Missbräuchen seitens des Europäischen Patentamtes, insbesondere dessen Neigung, seine Rechtsauslegungskompetenz zu missbrauchen, um den Bereich des Patentierbaren zu erweitern.

Dies ist eine Aussage, die ich absolut nicht zuverlässig nachprüfen kann und die genauso gut erfunden sein könnte. Die einzige der zur Überprüfung angegeben Seiten, der ich Glauben schenken würde (weil es mir was sagt), wäre der Economist, jedoch scheine ich dort den angegebenen Artikel nicht abrufen zu können.

Und einer Aussage, die ich nicht nachprüfen kann, kann ich mich nich anschließen.

MfG
Peter

hier findet man auch was dazu (wusst ich vorher gar net)

Das ganze ist in dem Forum vertane Mühe. Ich hab bereits vor zwei Wochen vorgeschlagen auf Auq.de eine Seite zu schalten, die auf das Problem hinweist. Jeder der Auq.de aufgerufen hätte, hätte zuerst die Seite mit dem Hinweis auf das Patentproblem bekommen. Erst durch klicken auf einen Link wäre er auf die richtige Seiten gekommen.

Kein Mensch hat sich für die Idee interresiert. Null Antworten. Das wäre 10 Minuten Arbeit für den Admin, aber ohne Untertützung krigt man sowas nicht hin. Deshalb besteht hier kein Interrese an dem Problem. Gut, diskutieren kann man darüber, aber Arbeit oder ein wenig Einsatz wird man nicht kriegen.

Deshalb ist die Sache aussichtslos.

weil vieel Leute einfach nicht die Zeit dazu haben bzw. nicht einsehen sich diese zu nehmen weil sie nicht genau wissen um was es geht ?

Ich glaube die Initiative hat schon wirkung gezeigt, allein dadurch dass die eigentliche Abstimmung vor einigen Wochen abgeblasen wurde.

Die Politiker wissen garnicht was sie sich da aufhalsen, allein an Prozesskosten kommt da einiges zusammen wenn man es hochrechnet. Also die Kosten die auch der Staat haben kann wenn nciht genau entschieden werden kann udn Prozessse wird es geben wie Sand am Meer wenn jeder einklagen kann eien Scrollbalken erfunden zu haben und daruaf wird es hinauslaufen. Wer Quicksort patentiert bekommt ist Steinreich ! usw. Das sind Prozesslawinen !

Wie auch immer , ich halte was von Unerschriftsaktionen die dann übergeben werden aber ich halte nichts von Demos die nur verhindern das Leute geprellt werden weil sei nicht das sehen was sie wollen aber dieser Effekt nur den Trifft der Versucht die Seite an zu surfwen und nicht die Leute die es angehen sollte denn die surfen die Seite eh nicht an. Warum eigenen Kunden prellen die nichts damit zu tun haben ?

Mal 'ne Frage: meines Wissens kann man nichts patentieren, was schon jemand vor einem benutzt hat, oder? Irgendwer hier, der Ahnung davon hat?

MfG
Peter

P.S.: Ich habe mich nach ein wenig Nachdenken auch dazu entschlossen, oben genannte Passage als "kleines Übel" anzusehen und die Petition doch noch zu unterschreiben.

ich sag nur 'SCO' und Linux Quellcode. Man kann um alles streiten, naja und das Problem ist dass die , die es patentieren (also die Idioten aufem Patentamt) oft genausoviel Ahnung haben wie die Politiker die den Kram beschliesen, also eigentlich keine !


Es fängt doch bei Scrollbalken an, M$ wird alle arten von Scrollbalken patentieren lassen, aufgrun ihrer Kohle bekommen sie die atente udn kein anderer darf Scrollbalken benutzen.
Das ist super toll, ich hoffe das sich dann bald mal einige Leute klar werden was Monopole sind !

Liebe Leute, jatzt beruhigt euch erst mal. Zum Thema quatschen zu viele Leute durcheinander, die zu wenig Ahnung haben. Sorry.

Ersteinmal wird Microsoft keine Balken patentieren lassen. Balken sind bereits Stand der Technik und längst Geschichte. Man kann nichts patentieren lassen was es bereits vor dem Antrag gegeben hat. Geld spielt dabei keine Rolle. Siehe British Telecom: die haben vor zig Jahren die Grundidee zum Link erfunden und sogar patentiert. Dennoch konnten sie daraus kein Geld machen.

Aber auch wenn jetzt der Fortschritsbalken oder Bildlaufleiste ein echtes Patent ist. Na und. Zugegeben Linux kann es schocken, aber mehr auch nicht. Kein Programmierer wird Lizenzgebühren zahlen müssen, da der Fortschritsbalken und Bildlaufleiste ein Teil des Betriebssystems sind und lediglich gekapselt sind. Wer sich seinen eigenen Fortschritsbalken erfindet, der könnte theoretisch zu kasse gebeten werden. Nicht aber der, der die Systemtools nutzt. Das ist das Problem von Microsoft, nicht des Programmieres.

Also, für einen Delphiprogrammierer wird das ersteimal keine Katastrophe werden, da hier mehr oder weniger nur auf das System zugegriffen wird. Linux könnte paar Euro kosten, wenn alle Patentinhaber plötzlich gebühren für Fortschritsbalken und Bildlaufleisten verlangen würden.

Also macht euch nicht verückt.

Peter Lustig hat folgendes geschrieben:

Mal 'ne Frage: meines Wissens kann man nichts patentieren, was schon jemand vor einem benutzt hat, oder? Irgendwer hier, der Ahnung davon hat?

Man sollte nichts patentieren können, was allgemeiner Stand der Technik ist. Alles andere kann man patentieren. Wenn Du dann nachweisen kannst, daß Du diese Technik / das Verfahren schon vorher genutzt hast, kannst Du diese Technik / das Verfahren unentgeltlich weiter nutzen. Das erfordert aber ein Gerichtsverfahren, in dem Du die Beweispflicht hast und damit auch das Risiko trägst.

barfuesser

Hm, sehr merkwürdig. Ich weiß nämlich noch, dass, als mein Bruder bei Jugend Forscht mitgemacht hat, man ihm sagte, dass er seine Erfindung vor der Vorstellung auf dem Wettbewerb patentieren lassen müsste, weil es sonst mich mehr möglich sei.

MfG
Peter

Das ist richtig. Wer zuerst patentieren läßt, erhält den Zuschlag. Wenn Du aber nachweisen kannst, daß Du die Lösung schon vorher genutzt hast, darfst Du sie auch weiterhin unentgeltlich nutzen. Das Patent ging Dir dann aber durch die Lappen.

barfuesser

Sorry, aber es ging nicht darum, dass jemand vor mir patentiert. Sondern es ging darum: sobald die Arbeit veröffentlicht ist, kann sie nicht mehr patentiert werden!

Wahrscheinlich gilt es dann als allgemeiner Stand der Technik (common state of art).

barfuesser

Hallo!

Einige haben wohl nicht verstanden, um was es geht!

BISHER war es in Europa nicht möglich, Software patentieren zu lassen. Dies soll nun ermöglicht werden.
Dann kommen alle die an, die ihre (in den USA) patentierten Software-Sachen auch (quasi nachträglich) angemeldet haben wollen. Das muß dann auch erlaubt werden (hätte man ja vor Jahren angemeldet, wenn es gegangen wäre). Eine Scrollbar ist nachweislich in den USA (von IBM) patentiert (MS drückt dafür Kohle ab!). Das wird dann auch eintragbar sein und auch eingetragen.

Als Bonbon kommen noch die "Stillen Patente" im Land der unbegrenzten Blödheiten dazu: Nachdem DU etwas erfunden hast (und auch auf Patente abgeklopft), komme ich an und sage, daß ich das als stilles Patent vor 25 Jahren eingetragen habe und ab jetzt offiziell patentiert haben möchte - die 20 Jahre laufen dann ab heute! Da die stillen Patente nirgends gelistet sind, kann theoretisch alles patentiert sein - und keiner nachprüfen, ob es auch wirklich stimmt.


Was das Thema "Besondere Erfindung" angeht:
Ein Druckerhersteller verklagte einen Tinten-Nachbauer wegen Patentverletzung. Das Patent des Druckerherstellers war "eine poröse, wabenartige Masse zur Aufnahme einer Flüssigkeit" (so ähnlich hat es in dem ausländischen und dann auch in Deutschland angemeldeten Patent gestanden).
Eine Übersetzung des Begriffes von Patentisch nach Deutsch ergab dann, daß es sich um einen Schwamm handelte - den die Natur vor Jahrtausenden erfunden hat! Zur Zeit geht jetzt der Rechtsstreit, ob sowas überhaupt patentierbar war!
Falls sich jemand fragt, was an der "Erfindung" die patentreife Höhe der Entwicklung war: natürlich die Formulierung, die einem Patentbeamten den Mund offenstehen ließ, so daß er das akzeptiert hat!

Bei einer weiteren Patentverletzung handelte es sich um eine T-förmige Zwischenwand, mit der eine Kammer in 3 Abteilungen aufgeteilt wurde. Auch hier läuft ein Rechtsstreit - wieder wegen der hochgeschraubten Formulierung der "Erfindung".

Noch Fragen?


Gruß

Dietmar Brüggendiek

Kleine Korrektur: Das Patent auf Scrollbars besitzt Microsoft selber, IBM hat das Patent auf Fortschrittsanzeigen. Ändert natürlich nichts an deiner Aussage.

Hallo!

Folgende beide Links könnten interessant sein:
www.testticker.de/sc...1&p=2&a=9489
www.spiegel.de/netzw...druck-266725,00.html

Beide besagen, dass der umstrittene Artikel 3 ersatzlos gestrichen wurde. Wie es scheint, haben die Proteste war gebracht.

MfG
Peter

P.S.: Sollte ein Newsposter das lesen, kann er es ja mal reinsetzen.

Hallo!

Und hier nochmal eine Ergänzug:
"EU-Parlament gibt Softwarepatenten eine Korb!"
www.heise.de/newstic...ata/jk-24.09.03-000/

MfG
Peter