Ähnlich klingend ist gut.

Klabautermann hat folgendes geschrieben:

Hi, mstuebner hat folgendes geschrieben: Das Dingens heisst (theoretisch) europäische GEMEINSCHAFT. seit 'ner weile heisst es Europäische Union. Die EG war der vorgänger wenn ich mich nict irre (aus dem sich die EU entwickelt hat).

Gut dass das wichtig für die eigentliche Botschaft ist.

barfuesser hat folgendes geschrieben:

Da der 11. September kein kriegerischer sondern ein Terrorakt war, könnte man in Deutschland sowieso nur die Polizei einsetzen. Der Einsatz der Armee zur Bekämpfung der Kriminalität ist meines Wissens in Deutschland durch die Verfassung verboten.

Noch. Aber auf jeden Fall gut dass wir Deutschen so ein geregeltes Volk sind. MIR persönlich ist es egal wer im Bedarfsfalle eingreift, so lange es wirkt. Just my 2 cents.

barfuesser hat folgendes geschrieben:

mstuebner hat folgendes geschrieben: Und letztens: Es geht nicht immer um MICH, MEINS, ICH. Es gibt auch Länder die die Grenzen zu anderen Glaubensgemeinschaften darstellen (z.B. Türkei) und wenn die erst mal zu EU gehören haben sie auch ein Anrecht auf Verteidigung und Schutz. Schon mal daran gedacht? Das Dingens heisst (theoretisch) europäische GEMEINSCHAFT. In diesen Ländern sind aber auch wieder nur die Individuen, das was zählt, und genau diese werden in keinem Krieg durch irgendeine Armee geschützt.

Sorry, die Botschaft ist mir nicht zugänglich, dazu bin ich nicht philosophisch genug. Da der Planet ausschliesslich von Individuen bevölkert ist, kann ich Deinem Satz keine Botschaft entnehmen, wenn damit nicht gemeint war dass wir alle mal sterben müssen.

barfuesser hat folgendes geschrieben:

Die Tätigkeiten die die Armee in diesem Falle übernehmen dürfte, wären dann aber auf solche Tätigkeiten begrenzt, die auch innerhalb des Katastrophenschutzes anfallen.

Hat jemand anderes gefordert? Die Ruine zu beschiessen macht wohl auch keinen Sinn, es sei denn dass das Abrissunternehmen es dann leichter hat.

Weiter oben im Thread sagte jemand, das man dafür die Verfassung ändern muss/sollte oder ähnlich.
Leute - Von was für einer Verfassung redet Ihr. Die BRD hat de facto KEINE Verfassung. Nur ein Grundgesetzt. Und ein Grundgesetzt ist laut internationalem Kriegsrecht:"...eine vorübergehende Regelung zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung in militärisch besetzten Gebieten.."
Auch wenn die Medien es sugerriern wollen, was sich darin zeigt das man immer Öfter das Wort "Verfassung" in den Nachrichten hört, die BRD hat keine vom Volk frei gewählte Verfassung und ist somit kein suveräner Staat.

Gruss
Cromos

cromos hat folgendes geschrieben:

Leute - Von was für einer Verfassung redet Ihr. Die BRD hat de facto KEINE Verfassung. Nur ein Grundgesetzt.

erst mal schreibt man Gesetz nicht mit t am ende und ausserdem hat Deutschland sehr wohl eine Verfassung. Soviel mir bekannt ist wurde damals festgelegt dass das Grundgesetz bis zur Vereinigung zu Gesamtdeutschland bestehen soll und erst dann in eine Verfassung umgewandelt werden. Diese Umwandlung ist meines Wissens nach im Zuge der Wiedervereinigung durchgefuehrt worden, allerdings hat man die Bezeichnung nicht geaendert sondern "Grundgesetz" belassen weil der Begriff sich schon so eingebuergert hatte. Folglich haben wir eine rechtsgueltige Verfassung, auch wenn sie noch immer "Grundgesetz" heisst.

cromos hat folgendes geschrieben:

die BRD hat keine vom Volk frei gewählte Verfassung und ist somit kein suveräner Staat.

ich weiss leider nicht ob zur Wiedervereinigung irgend welche Abstimmungen waren aber in dem Punkt hast du teilweise recht, trotzdem ist die BRD ein souveraener Staat, und zwar seit der Wiedervereinigung. Bis 1990 war die BRD kein sourveraener Staat, das ist glaube ich jedem bekannt mittlerweile. Die Tatsache, dass das Grundgesetz in eine Verfassung umgewandelt wurde, haette meiner Meinung nach sowieso eine Neuabstimmung ueberfluessig gemacht da sie ja nicht veraendert wurde sondern bestehendes Recht einfach uebertragen wurde und sozusagen nur einen anderen Titel bekommen hatte.

My2ct

Zitat:

erst mal schreibt man Gesetz nicht mit t am ende und ausserdem hat Deutschland sehr wohl eine Verfassung. Soviel mir bekannt ist wurde damals festgelegt dass das Grundgesetz bis zur Vereinigung zu Gesamtdeutschland bestehen soll und erst dann in eine Verfassung umgewandelt werden. Diese Umwandlung ist meines Wissens nach im Zuge der Wiedervereinigung durchgefuehrt worden, allerdings hat man die Bezeichnung nicht geaendert sondern "Grundgesetz" belassen weil der Begriff sich schon so eingebuergert hatte. Folglich haben wir eine rechtsgueltige Verfassung, auch wenn sie noch immer "Grundgesetz" heisst.

Hast Du jemals ein Grundgesetzt gelesen das vor 1990 gedruckt wurde? Anscheinend nicht. Denn
1. Steht da "Grundgesetz FÜR die BRD". Sprich von jemand fremden, in diesem Fall die Westmächte, für die BRD.

2. In dem GG für die BRD das vor 1990 gedruckt wurde steht drin, das mit dem Tage der Wiedervereinigung dieses GG ausser Kraft tritt, und eine Verfassung in Kraft treten muss die vom deutschen Volk frei gewählt wird.
Diese Klausel wurde nach 1990 einfach, still und heimlich, weggelassen.

Also nix mit Umwandeln. Das GG besagte in seiner Urfassung exakt wie lange es gültig ist. Diese Gültigkeit ist 1990 de facto abgelaufen.

Ausserdem kann man ein "Besatzungsrecht" nicht einfach in eine Verfassung für einen Suveränen Staat umwandeln. Denn im Besatzungsrecht sind noch ganz andere Klauseln verankert, die für einen Suveränen Staat gänzlich unnötig sind.
Des Weiteren ist laut Völkerrecht eine Verfassung für einen demokratichen Staat, nur dann wirklich Gültig wenn diese vom Volk frei gewählt wurde.

Weiteres: Die BRD ist nicht suverän, da die Armeestärke auf eine Zahl begrenzt wurde die wir nicht selber beschlossen haben, sondern uns von fremden Mächten "aufgezwungen" wurde.
Die BRD darf laut diesen abkommen keine Atomwaffen besitzen. Dies haben wir aber auch nicht selber beschlossen, sondern wurde uns auch auferlegt.
usw.
Also kann es doch so weit mit der Suveränität nicht sein.

Mag ja alles sein, doch wir leben leider in einem Staat mit einer gewissen "Vorgeschichte". Daher war (und vielleicht ist) es nicht so unbegründet, uns diese Bestimmungen aufzudrücken. Und seit der Wiedervereinigung halten wir diese auch "selbstständig" ein. Die Behauptung, die BRD in ihrem jetzigen Zustand sei nicht souverän, halte ich für sehr weit hergeholt. Ich glaube fast jeder Staat auf dieser Welt erkennt die jetzige BRD als souverän an. Und die Leute, die nicht mit unserem System klarkommen, sind demokratisch einfach in der Minderheit. Oder sollten wir jetzt alles umwerfen und noch mal ganz von vorne beginnen, nur weil einige pingelige Leute erkannt haben, dass Deutschland ja "de facto" gar keine Verfassung, kein Grundgesetz und somit auch kein Staat ist ? Wenn ich einen Bullizisten sehe, kann ich dir sofort beweisen, das ein dt. Staat sehr wohl existiert. Etwas anderes zu behaupten, würde ich in das Fach "Korinthenkackerei" ablegen. Ende.

Paul
EDIT : Ach ja, es heißt Grundgesetz & souverän und nicht anders.

Nun. Die Vorgeschichte hatte/hat aber das Deutsche Reich und nicht die 1990 neugegründete BRD. Deshalb sind diese Auflagen sinnfrei.
Denn die BRD ist laut Bundesverfassungsgericht (lustiges Wort - Ohne Verfassung) NICHT Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs, das übrigens auch laut einem Bundesverfassungsgerichtsurteil bis heute weiterhin in den Grenzen von 1937 exisitiert, jedoch auf Grund des Fehlens eines Staates nicht Handlungsfähig ist.

Ausserdem hat dies meiner Meinung nichts mit Pingeligkeit zu tun wenn auf die geltenden Gesetzte des Völkerrechts aufmerksamm macht. Und auf die Tatsache das wir 1990, meiner Meinung nach, richtig beschissen worden sind.

Und ja, wir hätten 1990 "alles umwerfen" sollen und eine Volksabstimmung durchführen sollen, über die von der Mehrheit gewünchte Staatsform und natürlich auch Neuwahlen etc.

Der Überleitungsvertrag sagt unter anderem:

Zitat:

"(1) Die Bundesrepublik wird in Zukunft keine Einwendungen gegen die Maßnahmen erheben, die gegen das deutsche Auslands- oder sonstige Vermögen durchgeführt worden sind oder werden sollen, das beschlagnahmt worden ist für Zwecke der Reparation oder Restitution oder auf Grund des Kriegszustandes oder auf Grund von Abkommen, die die Drei Mächte mit anderen alliierten Staaten, neutralen Staaten oder ehemaligen Bundesgenossen Deutschlands geschlossen haben oder schließen werden. " "(3) Ansprüche und Klagen gegen Personen, die aufgrund der in Absatz (1) und (2) dieses Artikels bezeichneten Maßnahmen Eigentum erworben oder übertragen haben, sowie Ansprüche und Klagen gegen internationale Organisationen, ausländische Regierungen oder Personen, die auf Anweisung dieser Organisationen oder Regierungen gehandelt haben, werden nicht zugelassen. "

Interessant hierbei insbesondere der Schluss des ersten Absatzes:
".....geschlossen haben oder schliessen WERDEN."

Sprich. Die damaligen Westmächte dürfen weiterhin Deutsche Gelder beschlagnahmen wenn sie es denn so wollen/brauchen/beschliessen etc.

So, und jetzt erzähl mir mal noch jemand das die BRD Suverän ist.
Das Problem ist, das die meisten Deutschen gar nicht über die ganze Thematik nachdenken und/oder es Ihnen schlicht scheissegal ist.
Sich aber dann Wundern warum alles so schlecht ist in der BRD.

Gruss
Cromos

Zitat:

Nun. Die Vorgeschichte hatte/hat aber das Deutsche Reich und nicht die 1990 neugegründete BRD. Deshalb sind diese Auflagen sinnfrei. Denn die BRD ist laut Bundesverfassungsgericht (lustiges Wort - Ohne Verfassung) NICHT Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs, das übrigens auch laut einem Bundesverfassungsgerichtsurteil bis heute weiterhin in den Grenzen von 1937 exisitiert, jedoch auf Grund des Fehlens eines Staates nicht Handlungsfähig ist.

Ich kann das weder bestätigen noch verneinen, doch das hört sich doch etwas sehr hanebüchen an. Irgendwelche Quellen (ich frage aus eigenem Interesse) ?

Ich finde jedoch nicht das 1989/1990 einfach alles umgeworfen werden konnte, denn diese Art von "Staatstreich" sollte möglichst glatt, und ohne Entblößungen einiger Personen und möglichst professionell über die Bühne gehen. Also ein bestens eingefädelter Deal zwischen zwei Staaten. Ein kompletter Neuanfang miz neuem GG usw. wäre dann doch politisch und sicherheitstechnisch zu riskant gewesen. Komischerweise hat hier wiedereinmal das Volk gezeigt, welches System es wollte.

Nächster Punkt. Vielleicht mag dieses Gesetz formell noch vorliegen, aber es wäre wohl eine ziemliche Frechheit der ehemaligen west. Siegermächte Gelder zu beschlagnahmen, die einem dt. Staatsbürger gehören. Und sollte dies jemals verlangt werden, würde dies wohl einen ordentlichen Skandal und pol. Konsequenzen mit sich tragen.
Insgesamt magst du ja Recht haben (also formell), und ich muss zustimmen, es liegen einige Kuriositäten als Gesetze vor, die geändert oder abgeschafft werden müssten, aber in der Praxis kommen solche Fälle wohl nie zum Tragen. Meine Begründung für die Souveränität Deutschlands.

Beste Grüße
Paul

Zitat:

Ich kann das weder bestätigen noch verneinen, doch das hört sich doch etwas sehr hanebüchen an. Irgendwelche Quellen (ich frage aus eigenem Interesse) ?

Ja, ich hatte mal einen Text mit genauen angaben und entsprechenden Aktenzeichen zu den Gerichtsurteilen. Ich werde sehen ob ich das alles noch mal finde und dann hier Posten.

Also hier mal die Gerichtsurteile dazu:

Urteil des BVG, 31. Juli 1973:
"Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte, noch später untergegangen ist ... Das Deutsche Reich existiert fort ..."

Hab jetzt auf die schnelle nicht mehr gefunden.
Kommt noch.

Militärisches aufrüsten bedeutet nicht zwangsläufig krieg, ganz im gegenteil. Der geschichte der menschheit hat bisher gezeigt das der mit der grösste muckis werd in frieden gelassen. Das aufrüsten bedeutet grundsetzlich für den krieg BEREIT zu sein. Aber jede gute soldat bereitet sich auf krieg und hofft auf dem frieden. So werd es in diesem fall auch sein. Stell dir mal vor wir wären angeggriffen and könntten uns nicht wehren. Das wär wohl schlimmer alls millionen unbenutzte waffen die benutz werden konnten. Ein von die wichtigsten grunde dass die U.S.A und der U.S.S.R nie direkt krieg gefuhrt hatten war ganz einfach, beide wusten das ein krieg große teile deren jeweilige lände zerstört wären. Solang kein Nazi an der macht kommt ist das aufrüsten vollkommen ok. Da irgend jemand die waffen bauen müssen wäre das sogar gut, mehr jobs.