Autor Beitrag
ixtreme
Gast
Erhaltene Danke: 1



BeitragVerfasst: Fr 12.03.04 20:40 
Zitat:
Heute wurde im Oberlandesgericht München beschlossen, dass das Impressum einer Website schnell auffindbar sein muss. Dies ist zwar nichts Neues, allerdings hat das OLG nun beschlossen, dass das Impresumm direkt er sichtlich sein muss und nicht erst nach dem Scrollen (hier gilt der Richtwert von 1.024x786 Pixeln als Auflösung).

Quelle und weiterführende Informationen:
www.golem.de/0403/30238.html
www.netlaw.de/gesetze/tdg.htm
Das Gesetz im Netz allgemein


Dann müssen sich aber einige Seits noch umschauen! Auch diese hier!


Gruß

ixtreme.de
Christian S.
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic star
Beiträge: 20451
Erhaltene Danke: 2264

Win 10
C# (VS 2019)
BeitragVerfasst: Fr 12.03.04 20:55 
Hallo!

Die "allgemeine Informationspflicht" nach §6 bezieht sich dort lediglich auf "geschäftsmäßige" Angebote. Das DF ist keines.

MfG
Peter

_________________
Zwei Worte werden Dir im Leben viele Türen öffnen - "ziehen" und "drücken".
Lysistrata

offtopic starofftopic starofftopic starofftopic starofftopic starofftopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 52

WinXP
D6 Ent
BeitragVerfasst: Fr 12.03.04 21:15 
Leider doch, Peter. :-(
Der Begriff 'geschäftsmäßig' muß in diesem Zusammenhang leider so gesehen werden, wie die Juristen ihn sehen. Der Begriff wird im Telekommunikationsgesetz klar definiert.

Ich zitiere:

§3 TK, Abs 5 hat folgendes geschrieben:
...ist "geschäftsmäßiges Erbringen von Telekommunikationsdiensten" das nachhaltige Angebot von Telekommunikation einschließlich des Angebots von Übertragungswegen für Dritte mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht...


Es geht also um den Begriff der Nachhaltigkeit. Und man muss wohl oder übel sagen, daß praktisch jedes (große) Forum auf Nachhaltigkeit ausgelegt ist.
Peter - verstehe mich bitte nicht falsch - ich will weder Dir noch dem DF ans Bein pinkeln. Ich schildere hier nur meine Interpretation dieser Dinge. Wenn Du einen Weg findest, es so zu drehen, daß ein Forum wie das DF nicht auf Nachhaltigkeit ausgelegt ist, dann könntest Du damit vielen Webmastern eine Freude bereiten . :-)


Grüße,
Lys


(1) Bundesministerium für Wirtschaft & Arbeit, Telekommunikationsgesetz
(2) §3 "Begriffsbestimmungen", dort dann Abs 5
Chris1308
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 220

Win XP Prof.
D2005 Prof, D7 Prof, D7 Pers
BeitragVerfasst: Fr 12.03.04 21:51 
Hi,
wie ich bereits bei Golem.de kommentiert habe: es macht eigentlich wenig Sinn solche Gesetze zu verfassen. Schließlich halten sich nur 10% (übertrieben und geschätzt) an dieses Gesetz... ;)

Chris
Christian S.
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic star
Beiträge: 20451
Erhaltene Danke: 2264

Win 10
C# (VS 2019)
BeitragVerfasst: Fr 12.03.04 21:53 
Hallo!

Ich hatte das hier noch einmal nachgelesen. Und dort steht etwas davon, dass aber immer die Vorraussetzung besteht, dass Einnahmen erzielt werden müssen.

Ich bin auch kein Rechtsexperte, nehme aber an, dass dies im Wort "Telekommunikationsdienst" enthalten ist. Wahrscheinlich wird darunter nur etwas bezahltes verstanden.

MfG
Peter

//Edit: Das steht auch noch einmal in Punkt 18 der von Dir zitierten Seite. Dort wird eindeutig von "gewerblich" gesprochen. Damit gilt es nicht für das DF. *wischt den Schweiß von Stirn*

_________________
Zwei Worte werden Dir im Leben viele Türen öffnen - "ziehen" und "drücken".
tommie-lie
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starofftopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 4373

Ubuntu 7.10 "Gutsy Gibbon"

BeitragVerfasst: Fr 12.03.04 21:59 
Lysistrata hat folgendes geschrieben:
§3 TK, Abs 5 hat folgendes geschrieben:
[blah]
Leider das falsche Gesetz erwischt ;-)
Kennzeichnungspflicht für Telediensleistungen finden sich im Teledienstgesetz (TDG), nicht im Telekommunikationsgestz (TKG). Dort (im TDG) steht zwar in §6 auch etwas von "geschäftsmäßigen Telediensten", aber in §3 ist dieser Begriff nicht weiter erklärt.
Und laut diesen FAQs einer Berliner Anwaltskanzlei, brauchen wir kein Impressum, da wir weder Bannerwerbung machen und damit Geld verdienen, noch Waren vertreiben. Wir haben keinerlei wirtschaftlichen Sinn und auch keinen direkten oder indirekten wirtschaftlichen Nutzen.

Aber eigentlich gilt auf diesem Gebiet, daß es jetzt, nachdem es das Gesetz schon seit mindestens 3 Jahren gibt (ich weiß nicht, wann der entsprechende Artikel dazugekommen ist), unsere liebe Legislative es immer noch nicht geschafft hat, das Gesetz vernünftig zu verfassen und endlich mal eine eindeutige deutsche Gesetzgebung zu veröffentlichen. Trauriges Bild, T(r)ollCollect lässt grüßen...
Von daher weiß keiner genau, ob wir gewerblich tätig sind, oder nicht, nichtmal ein Richter, der muss nämlich eine Münze werfen...

_________________
Your computer is designed to become slower and more unreliable over time, so you have to upgrade. But if you'd like some false hope, I can tell you how to defragment your disk. - Dilbert
tommie-lie
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starofftopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 4373

Ubuntu 7.10 "Gutsy Gibbon"

BeitragVerfasst: Fr 12.03.04 22:06 
Chris1308 hat folgendes geschrieben:
wie ich bereits bei Golem.de kommentiert habe: es macht eigentlich wenig Sinn solche Gesetze zu verfassen. Schließlich halten sich nur 10% (übertrieben und geschätzt) an dieses Gesetz... ;)
Deswegen wird eine Zuwiederhandlung aber auch nicht legaler... :roll:
Nur weil sich die wenigsten dran halten, bedeutet das nicht, daß wir nicht belangt werden können, falls wir auf die Phrase "geschäftsmäßiger Teledienst" zutreffen.

_________________
Your computer is designed to become slower and more unreliable over time, so you have to upgrade. But if you'd like some false hope, I can tell you how to defragment your disk. - Dilbert
Chris1308
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 220

Win XP Prof.
D2005 Prof, D7 Prof, D7 Pers
BeitragVerfasst: Fr 12.03.04 22:13 
Hi tommie,
das ist mir klar, allerdings habe ich das ja auch nicht behauptet. ;)
Ich halte es auch für bekloppt ein Impressum zu verstecken mit der Behauptung "Ich will meine Daten aber nicht einfach hergeben" :roll: Das ist nämlich die Begründung, die man meistens hört... :|

Chris
Lysistrata

offtopic starofftopic starofftopic starofftopic starofftopic starofftopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 52

WinXP
D6 Ent
BeitragVerfasst: Fr 12.03.04 22:21 
Hallo Tommie,

völlig richtig, das TDG definiert diesen Begriff nicht näher. Darum habe ich auch das verwandte TKG herangezogen, welches diesen Begriff definiert. Dieses Vorgehen ist mir der gängigen Rechtspraxis durchaus konform. Über die FAQs irgendwelcher Kanzleien will ich mich nicht auslassen, denn den Kern-Punkt hast Du doch selber treffend beschrieben:
Die Rechtssprechung ist immer noch sehr uneinheitlich und jedes Gericht hat einen Interpretations-Spielraum der ganz eindeutig zu groß ist.
Und genau diese Tatsache sollte doch Motivation genug sein, sich als Webmaster doppelt und dreifach abzusichern. Was bringen denn die ganzenen Scherereien, wenn das Kind erstmal im Brunnen ist?

Bei meinen eigenen Webprojekten sehe ich einfach zu, bei der aktuellen Rechtslage möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten. Das Setzen eines Impressums kostet mich ganz eindeutig weniger Kraft, Zeit und Nerven als die mögliche Abwehr einer kostenpflichtigen Abmahnung.

Ich beziehe meine Aussagen ganz ausdrücklich nicht auf dieses Forum. Ihr Admins werdet wissen, was Ihr tut und es ist nicht meine Aufgabe, dies in Zweifel zu ziehen.




Grüße,
Lys
catweasel
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic star
Beiträge: 487
Erhaltene Danke: 1

Win 7 64bit
Delphi 7 Second Sedition V7.2
BeitragVerfasst: Sa 13.03.04 00:36 
Zitat:
Ich bin auch kein Rechtsexperte, nehme aber an, dass dies im Wort "Telekommunikationsdienst" enthalten ist. Wahrscheinlich wird darunter nur etwas bezahltes verstanden.


Also vorneweg: Ich bin auch keiner.
Aber ich hatte mit diesem Gesetz, bzw. seinen Auswirkungen schonmal persönlich zu tun. :evil:

Ist zwar schon ne Weile her (1994-1995), aber vielleicht sind ja noch Parallelen zu heute vorhanden.. ?!
In der (guten?) alten Zeit vor dem Internet hatten ich und zwei Kumpel ein kleines BBS Netz am laufen.
Klein, lokal hier in Frankfurt, gaaaaannnz legal und kostenfrei, auch also keinen Secret Service Bereich mit Warez oder so... :roll:
(Für alle Compi-Kiddies ;-) der neuen Generation: BBS (Bulletin Broadcast System) kann man sich so vorstellen wie Delphi-Forum mit DateiPool,
aber nur max 2 User (bei ISDN) können gleichzeitig online sein. Man ruft direkt die Nummer des Typs an, dessen Anschluss ist belegt, also ganz Ohne kostenpflichtigen Online-Provider) :D
Damals hatte sich schonmal was im Bezug auf dieses Gesetz getan. Nämlich das man auch private, nicht komerzielle Mailboxen anmelden muss, da man einen Telekomunikationsdienst anbietet.
Dafür war es absolut unerheblich inwiefern uind ob dieser Dienst zweckgerichtet angeboten wurde, (z.b. Vereine, etc), oder rein privater Natur (Zerstreuung in der Freizeit) war...
Also was tun ? Man hat ja ein reines Gewissen und sagt halt : :D "He, Telekomiker, guggst du hier Mailbox, alles sauber..."
Und dann geht der Zauber los :( Log-Files sollten wir abliefern, dem "Amt" ein Admin-PAsswort zur Verfügung stellen.....
Als wir das nicht wollten, haben sie einem von uns die Rechner abgenommen :shock: Ist jetzt kein Witz, oder eine von diesen Ey-die-Bullen-ham-mein-freund-sein-amiga-gezogen-und-voll-gebusted" Schulhofgeschichten. Er hat zwar alles zurückbekommen, aber ein Scheissgefühl wars trotzdem. Vorallem weil, logischerweise, jede Menge Privatkram auf den HDs war (war soll heissen, er hat die Rechner formatiert zurückbekommen ...) :-(
Ok, die Sache ar damals auch deswegen etwas haarig, da ein BBS-Admin nie sicher sein konnte durch Fehlkonfiguration nicht doch Zugriff auf komerzielle Software zu erlauben (Speziel wenn die BBS auf dem "Arbeitsrechner", weil Einziger, des Admins lief).

Muss Tino etwa jemanden Bericht erstatten wer sich im DF tummelt? Ich glaube nicht, oder ?
Naja, die BBS Zeit ist sowieso vorbei,
was ich aber sagen will.....:

Zitat:
Und genau diese Tatsache sollte doch Motivation genug sein, sich als Webmaster doppelt und dreifach abzusichern. Was bringen denn die ganzenen Scherereien, wenn das Kind erstmal im Brunnen ist?

Da kann ich nur doppelt und dreifach zustimmen !!!!!

Catweasel

_________________
Pommes werden schneller fertig wenn man sie vor dem Frittieren einige Minuten in siedendes Fett legt.
Andreas L.
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 1703
Erhaltene Danke: 25

Windows Vista / Windows 10
Delphi 2009 Pro (JVCL, DragDrop, rmKlever, ICS, EmbeddedWB, DEC, Indy)
BeitragVerfasst: Sa 13.03.04 09:17 
Hi,
würde das heißen das ich auch auf meiner priv. Page ein direkt sichtbares Impressum machen müsste?

Greetz
catweasel
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic star
Beiträge: 487
Erhaltene Danke: 1

Win 7 64bit
Delphi 7 Second Sedition V7.2
BeitragVerfasst: Sa 13.03.04 10:59 
Zitat:
würde das heißen das ich auch auf meiner priv. Page ein direkt sichtbares Impressum machen müsste?

DAs schliesse ich zumindest daraus.
Stell dir mal vor, aus irgendeinem Grund, beleidigst du jemand ohne es zu wollen...
Der sieht das und muss die Möglichkeit haben sich dagegen zu wehren .. :roll:

Catweasel

Moderiert von user profile iconDeCodeGuru: Doppelpost entfernt

_________________
Pommes werden schneller fertig wenn man sie vor dem Frittieren einige Minuten in siedendes Fett legt.
flowstar
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 123

WinME
D6 Enterprise
BeitragVerfasst: Sa 13.03.04 18:47 
wie sehen denn die Strafen aus, wenn man sich nicht daran hält?
Und gibt es da jetzt extra Leute die den hanzen Tag Seiten nach dem fehlenden Impressum durchsuchen?

Also ich halte dieses Gesetz für schwachsinn.
catweasel
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic star
Beiträge: 487
Erhaltene Danke: 1

Win 7 64bit
Delphi 7 Second Sedition V7.2
BeitragVerfasst: Sa 13.03.04 21:46 
Zitat:
wie sehen denn die Strafen aus, wenn man sich nicht daran hält?
Und gibt es da jetzt extra Leute die den hanzen Tag Seiten nach dem fehlenden Impressum durchsuchen?
Also ich halte dieses Gesetz für schwachsinn.


Ja, gibt es..
Es gibt Firmen die machen das den ganzen Tag und leben davon dann Abmahnungen schrieben zu können.

Oder auch, durch fragwürdige Umstände motivierte, Leute wie Herr Freiherr von Gravenreuth..
Dieser Anwalt war der Nemesis für alle BBS Betreiber.. Im Tagesdurchschnitt hat er so pro Woche gegen 30-40 BBS gestänkert und hunderte davon wegen Bagatellen (Passwortgeschützter Bereich... ist verboten) schliessen lassen. :-(

Catweasel

_________________
Pommes werden schneller fertig wenn man sie vor dem Frittieren einige Minuten in siedendes Fett legt.
Thunder
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 145

WinXP
D6 Pers
BeitragVerfasst: Sa 13.03.04 23:08 
ALso ich halte mich bei meiner Webseite penibel an die geltenden Richtlinien.

ICh habe eine *mist*angst wegen Irgendwas auf meiner Webseite angeklagt zu werden, da sowas immer heikel ist. Und mein Vater würd mich erschlagen.
Thunder
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 145

WinXP
D6 Pers
BeitragVerfasst: Sa 13.03.04 23:22 
seit wann werden wörter wie schei-ße indiziert

Moderiert von user profile iconPeter Lustig: Moderiert
Christian S.
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic star
Beiträge: 20451
Erhaltene Danke: 2264

Win 10
C# (VS 2019)
BeitragVerfasst: Sa 13.03.04 23:28 
Die werden schon immer zensiert. Auch von den Mods, wie Du oben sehen kannst. ;-)

_________________
Zwei Worte werden Dir im Leben viele Türen öffnen - "ziehen" und "drücken".
Andreas L.
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 1703
Erhaltene Danke: 25

Windows Vista / Windows 10
Delphi 2009 Pro (JVCL, DragDrop, rmKlever, ICS, EmbeddedWB, DEC, Indy)
BeitragVerfasst: So 14.03.04 10:19 
Thunder hat folgendes geschrieben:
ALso ich halte mich bei meiner Webseite penibel an die geltenden Richtlinien.

ICh habe eine *mist*angst wegen Irgendwas auf meiner Webseite angeklagt zu werden, da sowas immer heikel ist. Und mein Vater würd mich erschlagen.


Wenn du unter 14 Jahren bist brauchste keine Angst haben....

Ist es wirklich verboten einen Passwort geschützten Bereich auf seiner Page zu haben?

Da müsste jetzt ja jede Page quasi eine Startseite machen mit Impressum und Haftungsausschluss. Den man akzeptieren muss, ansonsten gehts net weiter.... So`n krampf....

Greetz
Thunder
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic starofftopic star
Beiträge: 145

WinXP
D6 Pers
BeitragVerfasst: So 14.03.04 13:53 
Ich bin 15. Und wenn ich keine 14 bin würd mein Vater haften. Das wäre noch schlimmer.

Warum darf man keinen pw-geschützten bereich??? wenn nur manche leute die sich vorher registriert haben, auf meine download-seite kommen dürfen, darf ich das doch einrichten, oder??

hab auch ne privatseite für mich und meinen bruder. pw-geschützt.
Christian S.
ontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starontopic starhalf ontopic starofftopic star
Beiträge: 20451
Erhaltene Danke: 2264

Win 10
C# (VS 2019)
BeitragVerfasst: So 14.03.04 14:10 
Irgendwie geht das hier nach dem "Stille-Post-Prinzip". Es war die Rede von passwortgeschützten Bereichen im BBS und jetzt gilt es schon für Internetseiten. :roll:

_________________
Zwei Worte werden Dir im Leben viele Türen öffnen - "ziehen" und "drücken".
Ist die Frage beantwortet? Das Problem gelöst?

Dann klicke hier, um das Thema entsprechend zu markieren!
Dieses Thema ist gesperrt, Du kannst keine Beiträge editieren oder beantworten.

Das Thema wurde von einem Team-Mitglied geschlossen. Wenn du mit der Schließung des Themas nicht einverstanden bist, kontaktiere bitte das Team.