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Marco D.
      
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Windows Vista
Delphi 7, Delphi 2005 PE, PHP 4 + 5 (Notepad++), Java (Eclipse), XML, XML Schema, ABAP, ABAP OO
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Verfasst: So 03.07.05 19:07
Wird es eigentlich juristisch gesehen problematisch wenn man:
- bei der Angabe der Herstellerfirma einen fiktiven Namen hinschreibt, wobei diese Firma gar nicht im handeslregister eingetragen ist und sie damit also auch nicht existiert
- Icons aus Windows übernimmt, diese graphisch (etwas) verändert, aber trotzdem noch als diese zu erkennen sind? Moderiert von Christian S.: Topic aus Sonstiges verschoben am So 03.07.2005 um 20:07
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Meillo
      
Beiträge: 97
Debian GNU/Linux
PHP, Ruby(-Newbie)
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Verfasst: So 03.07.05 19:23
Koller hat folgendes geschrieben: | Wird es eigentlich juristisch gesehen problematisch wenn man:
- Icons aus Windows übernimmt, diese graphisch (etwas) verändert, aber trotzdem noch als diese zu erkennen sind? |
... das halte ich für sehr bedenklich!
Der andere Punkt würde mich selbst interessieren 
_________________ Dass es in FORTRAN keine strukturierten IF-, REPEAT...UNTIL- oder CASE- Statements gibt, braucht einen richtigen Programmierer nicht zu sorgen.
Nebenbei, man kann sie nötigenfalls durch zugewiesene GOTOs simulieren.
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Kussi
      
Beiträge: 28
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Verfasst: Mo 04.07.05 03:02
wo willst du denn eine firma angeben? und nur weil eine firma nicht im handelsregister steht, muss sie noch lange nicht nicht existieren...es gibt auch firmen die garnicht im handelsregister stehen.
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neojones
      
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Verfasst: Mo 04.07.05 09:18
Kussi hat folgendes geschrieben: | | wo willst du denn eine firma angeben? und nur weil eine firma nicht im handelsregister steht, muss sie noch lange nicht nicht existieren...es gibt auch firmen die garnicht im handelsregister stehen. |
Jup, aber Firmen, die nicht im Handelsregister stehen sind auszeichnungspflichtig. D.h.: Es wird nicht die Firma (nämlich der Name des Unternehmens) angegeben, sondern der Eigenname des Inhabers. Eine nicht ins Handelsregister eingetragene Unternehmung hat die Pflicht, in der Firma den Namen aller persönlich haftenden Personen aufzuführen.
Zulässig sind zum Beispiel:
Tabaluga GmbH (ohne jeden Zusatz, evtl. noch der GF)
Müller, Schmidt, Meier GbR
Systemhaus Werner Müller
Münchener Systemhaus, Inh. Werner Müller
Für Programme gilt die normale Anbieterkennzeichnungspflicht!!
Viele Grüße,
Matthias
_________________ Ha! Es compiliert! Wir können ausliefern!
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Meillo
      
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Debian GNU/Linux
PHP, Ruby(-Newbie)
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Verfasst: Mo 04.07.05 17:54
oki, nochmal zur Klärung: | Zitat: | | Wählt ein Kaufmann eine Rechtsform, so drückt sich dies in einer Firma aus. Die Firma ist gemäß §17 HGB der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt, klagen und verklagt werden kann. |
... also ist der rechtliche Begriff "Firma" für Nichtkaufleute nicht existent.
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Die eigentliche Frage die sich stellt ist doch ob es sich um einen Freiberufler oder einen Kleingewerbetreibenden handelt. Als Kleingewerbetreibender wird eine Rechtsform benötigt (GbR) als Freiberufler nicht.
BOT: Wenn du also Kleingewerbetreibender bist, so muss dein Unternehmen einen Namen der Form "Nachname + Rechtsform" haben.
Falls du Freiberufler bist, dann darfst/musst du AFAIK deinen Namen als Herausgeber angeben.
(wenn das jemand bestätigen/korrigieren könnte)
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Was du @topic-starter aber wohl meinst ist der Sachverhalt, dass man sich als Hobbyprogger eine "Fantasiefirma" gründet, und seine Programme dann als z.b. "Codingfreax-Software" veröffentlicht/vertreibt.
(und genau dieser Fall würde mich rechtlich auch interessieren  )
_________________ Dass es in FORTRAN keine strukturierten IF-, REPEAT...UNTIL- oder CASE- Statements gibt, braucht einen richtigen Programmierer nicht zu sorgen.
Nebenbei, man kann sie nötigenfalls durch zugewiesene GOTOs simulieren.
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Marco D. 
      
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Verfasst: Mo 04.07.05 18:28
@ Meillo
Genau das meinte ich. Was wäre denn do schlimm daran. Ich würde meine proggs sowieso nur als freeware oder gar open source auf meienr website zum download anbieten. Ein kaufmann bin ich schon gar nicht, da ich finanziell keinen vorteil dadruch habe, das heißt ich mache das als hobby und völlig unentgeltlich.
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Pierre
      
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Verfasst: Sa 09.07.05 19:27
Hallo,
also Du kannst Dir als Kaufmann natürlich einen Beinamen geben, z.B. "Koller Software", dabei muß Du jedoch darauf achten, dass keine Rechte Dritter auf dem Namen liegen (Marke, geschützte Begriffe usw.) Du hast z.B. ein Recht auf Deinen Familiennamen, wenn dagegen kein höheres Recht steht.
Eingetragen im Handelsregister werden nur Firmen mit diesem Formzwang (Gmbh, KG, OHG, GmbH & Co KG, AG usw.) jedoch nicht z.B. eine GbR oder ein Kaufmann.
Icons aus einem urheberrechtsgeschützten Softwarewerk zu entnehmen und leicht zu verändern, ist nicht legal. Es gibt jedoch "freie" Icons, die immer fast gleich sind (Kopieren, Ausschneiden usw.), bei deren Verwendung ein Dritter es schwer hat, Dir etwas zu unterstellen.
Was Du mit "geklauten" Icons machst, hat nichts mit der Legalität zu tun, sondern mit der schwere der Strafe! Wenn Du Dich mit dem Programm bereichern willst, wird es bei einer Abmahnung oder Klage teurer als bei einer kostenlosen Lerndemo.
Gruß Pierre
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Meillo
      
Beiträge: 97
Debian GNU/Linux
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Verfasst: Sa 09.07.05 20:10
das eigentliche Problem war ja dieses: Meillo hat folgendes geschrieben: | | Was du @topic-starter aber wohl meinst ist der Sachverhalt, dass man sich als Hobbyprogger eine "Fantasiefirma" gründet, und seine Programme dann als z.b. "Codingfreax-Software" veröffentlicht/vertreibt. |
und ich denke es geht vielen Hobby-Programmierern so ... nur wie sieht es da rechtlich aus? - Weiß ja vielleicht jemand noch was?
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Marco D. 
      
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Verfasst: So 10.07.05 10:22
Titel: Haftung
Wie krieg ich den nraus ob z.b. der name "koller software" nicht schon vergeben ist, sodass ich da keinen Ansprüchen unterstehe.
Und was ist eigentlich wenn ich die icons nicht aus windows nehme sondern von grund auf neu 'male'. Das problem ist bloß sie sehen denen von windows ähnlich weil es halt keine alternative zu diesen motiven gibt. Zum beispiel ist das icons für herunterfahren so. Das geht eben nicht anders!
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Pierre
      
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Verfasst: Di 12.07.05 18:57
Hallo,
das Wort "Software" kann nicht geschützt sein, da es ein allgemeines Wort ist.
Wenn "Koller" eine Marke ist, deren Bekanntheitsgrad so bedeutend ist, dass er schützenswert ist, dann findest Du in google auch einige Einträge dazu. Wobei natürlich dennoch die Marke vorhanden sein könnte. Ist halt nur ein positiv - Test.
Du kannst Dich ja mal in [url] www.marken-anmelden.com[/url] oder [url] www.informationsmarkt.de[/url] umschauen.
Gruß Pierre
Moderiert von Tino: Überflüssige Zeilenumbrüche entfernt.
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neojones
      
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Verfasst: Mi 13.07.05 09:07
@Pierre: "Software" kann selbstverständlich geschützt werden als Begriff, wenn es in Kombination mit anderen Begriffen verwendet wird.
Sonst wäre z.B. "Micro" und "Soft" nicht schützbar, da es ja nur "Klein" und "Weich" heisst. In Kombination ist es aber schützbar, wenn auch nicht zwangsläufig schützenswert.
_________________ Ha! Es compiliert! Wir können ausliefern!
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hansa
      
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Verfasst: Mi 13.07.05 09:44
Hier ist bisher sehr viel Unfug geschrieben worden.
Stellvertretend das hier :
Meillo hat folgendes geschrieben: | ...Als Kleingewerbetreibender wird eine Rechtsform benötigt (GbR) als Freiberufler nicht.
...
(wenn das jemand bestätigen/korrigieren könnte)
...
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Die Korrektur ist folgende : es wird nicht zwingend eine besondere Rechtsform benötigt ! Das wäre nämlich völlig automatisch ein Einzelunternehmen (als Rechtsform). Auch wenn die Programme verkauft werden, so kann das unter dem Namen : Nachname + Zusatz "Software" ohne weiteres erfolgen. Selbst wenn es noch einen gibt, der sich Koller nennt und Software schreibt.
Wieviele "Maler Müller" wirds wohl zwischen Flensburg und Bayern geben ? Alleine der Ort wird sie unterscheidbar machen.
Übrig bleibt, ob jemand sich diesen Namen schützen ließ, wenn er überhaupt schützenswert ist. Es gilt nämlich folgendes : ein (auch zusammengesetzter Name) läßt sich nur schützen, wenn er nicht allgemein verwendet wird. Beim Namen "Koller" läßt sich aber eventuell darüber streiten, es sei denn Du heißt so. Der Bahn gelang es nicht mal, den Namen "Eurocargo" schützen zu lassen. Das ist jetzt keine Vermutung, sondern ich weiß das aus bester Quelle. Es wurde gesagt, daß "Euro" wohl ein Allerweltsbegriff ist und auch der Zusatz "Cargo" allgemein bekannt sei.
_________________ Gruß
Hansa
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Alni
      
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Verfasst: Do 14.07.05 22:34
Ein weiteres Beispiel das mir im Zusammenhang schützenswerter Unternehmensnamen einfällt ist T-Online. T-Online ist aufgrund mangelnder Kreativität kein Begriff der Schutz geniessen kann. Dennoch darf ihn kein anderer verwenden, da er durch seine große Bekanntheit eng mit dem pinken Unternehmen verknüpft ist. Man sollte sich also bei der Namenssuche nciht die großen als Beispiel nehmen. Eine weitere Schwierigkeit die sich im Zusammenhang von Namen und sogenanntem Corporate Design ergibt, wurde mir erst durch einen Artikel in der c't bekannt: Ein Unternehmen aus der Werbebranche mit dem Namen Yellow-I-Service präsentierte sich im Internet mit einer ganz in Gelb gehaltenen Seite. Dagegen hat schließlich "Gelbe-Seiten" geklagt wegen der Verknüpfung von Name und Design mit der Farbe gelb in der gleichen Branche. Es gibt in diesem Bereich so viele mögliche Fettnäpfchen in die man treten kann, dass wie bereits empfohlen eigentlich nur zwei Alternativen bleiben: Einen Anwalt für Markenrecht bezahlen oder seinen eigenen Namen im Firmennamen verwenden.
_________________ MfG Alex
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galagher
      
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Verfasst: Fr 15.07.05 16:30
Warum seht ihr bloss alle alles so eng? Wenn du (=Koller) ein Programm (=Software) schreibst, dann ist das Software von Koller - Koller-Software. Du kannst nun hinschreiben: "Software von Koller" (was meiner Meinung nach etwas infantil klingt) oder eben "Koller Software". Wenn du Werner heisst, kannst du auch "W. K. Software" schreiben, wer soll dir das verbieten? Du heisst ja so, und es ist Software von dir.
Ich denke, bloss ein Eigenname zusammen mit dem Wort Software bedeutet noch nicht, das damit eine Firma oder ein Unternehmen/Gewerbebetrieb welcher Art auch immer gemeint ist.
Bedenklich wird's, wenn einer GesmbH, OHG, KG usw. dazusetzt, und es diese Gesellschaften/Firmen/was auch immer gar nicht gibt oder sie nicht ihm gehören.
Ist halt meine Meinung...
_________________ gedunstig war's - und fahle wornen zerschellten karsig im gestrock. oh graus, es gloomt der jabberwock - und die graisligen gulpen nurmen!
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Marco D. 
      
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Verfasst: Fr 15.07.05 17:43
Titel: haftung
Und was wäre wenn ich zum beispiel 'Koller Company' nehmen würde?
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galagher
      
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Verfasst: Sa 16.07.05 09:45
Titel: Re: haftung
Koller hat folgendes geschrieben: | | Und was wäre wenn ich zum beispiel 'Koller Company' nehmen würde? |
Naja, Company heisst Betrieb, Gesellschaft... Ich würde es nicht tun.
_________________ gedunstig war's - und fahle wornen zerschellten karsig im gestrock. oh graus, es gloomt der jabberwock - und die graisligen gulpen nurmen!
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Fabian W.
      
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Verfasst: Sa 16.07.05 09:59
Icons aus Windows würde ich nicht unbedingt nehmen...
Zuletzt bearbeitet von Fabian W. am Do 04.09.08 16:14, insgesamt 1-mal bearbeitet
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hansa
      
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Verfasst: Sa 16.07.05 10:33
Inwiefern Pech ?  Du verwechselst wohl was mit Betrusgsfirmen, wo niemand im Fall der Fälle zu fassen ist ? Mit sowas hat die Frage aber nun überhaupt nichts zu tun.
Nenne das ganze doch einfach Koller Software und fertig. Ist der Name erfunden, dann droht Gefahr, falls es so was ähnliches schon gibt, sonst nicht.
_________________ Gruß
Hansa
Zuletzt bearbeitet von hansa am Sa 16.07.05 13:38, insgesamt 1-mal bearbeitet
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Fabian W.
      
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Verfasst: Sa 16.07.05 12:02
Warum möchtest du eigentlich unbedingt eine fiktive Firma nehmen - warum nimmst du nicht deinen Namen?
Zuletzt bearbeitet von Fabian W. am Do 04.09.08 16:16, insgesamt 1-mal bearbeitet
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Meillo
      
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Verfasst: Di 19.07.05 15:01
kann dir überhaupt jemand etwas, wenn du keine Verdienstabsicht hast und nur Freeware/Open Source/Free Software "produzierst" ?
Ist es da nicht egal welchen Namen du darunter schreibst? (solange es kein "reservierter" Name ist)
Garantie bietest du sowieso nicht, was muss es mich denn dann kümmern?
Will noch einmal ein konkretes Beispiel bringen:
Ich schreibe Free Software (GPL) veröffentliche sie über meine Website (reale Adresse im Impressum) und gebe im Programm eine Fantasie-Firma ("ESW") und meinen Nic-Name an ("Meillo r e t u r n s") zudem befindet sich ein Verweis auf die Website (auf der meine realen Daten stehen)
... gibt's hier nicht vielleicht Rechtsanwälte, die mehr als "Unkenntnis-Spekulationen" einbringen können?
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